Klaus-Jürgen Dahler

Am 25. Mai führte das Bezirksamt die jährliche Einwohnerversammlung im Stadtteil Hellersdorf Süd durch. Dabei konnte berichtet werden, dass in den Jahren von 2010 bis 2012 insgesamt 1,6 Millionen Euro an Fördermitteln im Rahmen des Stadtumbau Ost in Hellersdorf Süd umgesetzt werden.

Wenn man den Zeitraum von 2002 bis 2012 betrachtet, sind insgesamt 6,6 Millionen Euro zur Verschönerung des Stadtteils umgesetzt worden.

So wurden zahlreiche leerstehende Gebäude beseitigt, das soziale Stadtteilzentrum "Kompass" , die Jugendkunstschule "der Art" und neue Grünanlagen errichtet.

Am 23. Mai 2011 trafen sich 55 Mitglieder der Linken, um sich auf den Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur BVV vorzubereiten. Zu Beginn der Veranstaltung zeigten wir eine von Björn Tielebein, Christian Schwinge und Bernd Preußer erstellte Präsentation des Wahlkreises.

Am 15. Mai 2011 war ich im Kaulsdorfer Siedlungsgebiet unterwegs. Ich informierte die Anwohner_innen über die Beschlusslage der Berliner Linken zum Straßenausbaubeitragsgesetz. Dabei konnte ich auf die Erfahrungen in unserem Bezirk verweisen, in dem gegenüber Eigenheimbesitzer_innen oder privaten Grundstückseigentümer_innen in keinem Fall ohne Zustimmung der Betroffenen das Straßenausbaubeitragsgesetz angewendet wurde.

Mehrere Bürger_innen informierten sich über die weitere Entwicklung in ihrer Wohngegend und zeigten sich mit der Stadtentwicklung im Bezirk sehr einverstanden. Ein Bürger forderte uns auf. im Senat und Berliner Abgeordnetenhaus endlich der SPD mehr entgegenzusetzen.  Zwei Familien wollen mich in meiner Sprechstunde aufsuchen, um mich über "Ärger" mit den bezirklichen Ämtern zu informieren.

Durch die Abwahl des Bezirksamtsmitgliedes Norbert Lüdtke ist im Bezirksamt ein Bezirksstadtrat nicht besetzt. Die LINKE hat deshalb das Vorschlagsrecht zur Wahl eines neuen Bezirksamtsmitgliedes. Die Leitungsgremien des Bezirksverbandes und die Fraktion haben beschlossen, auf ihr Vorschlagsrecht zu verzichten und bis zu Ende der Wahlperiode keinen neuen Wahlvorschlag einzubringen.

Die Fraktion hat die Bezirksbürgermeisterin Frau Dagmar Pohle gebeten die Abteilung ökologische Stadtentwicklung bis zum Ende der Wahlperiode zu führen.