Klaus-Jürgen Dahler

Der Hauptausschuss der BVV hat sich in seiner Sitzung im Mai 2011 mit den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt beschäftigt.  

Zuvor haben sich die Fachausschüsse der BVV mit den Abteilungen der Bezirksverwaltung beraten und eine Empfehlung für jeden einzelnen Vorschlag vorgenommen.

Die Stellungnahmen der Verwaltung und die Empfehlungen der Fachausschüsse wurden bei der Beschlussfassungen des Hauptausschusses mit diskutiert.

Nicht alle Stellungnahmen der Verwaltungen waren ausreichend begründet. In diesen Fällen haben wir den Vorschlägen der Bürgerinnen eine höhere Priorität eingeräumt.  

Der Hauptausschuss beschloss das Bezirksamt zu ersuchen, dem Voting der Bürgerinnen entsprechend der Rangfolge zu entsprechen, wenn die BVV ihre Zustimmung gegeben hat.

Das gilt für die 61 Vorschläge in den Großsiedlungen genau so wie für die 56 Vorschläge aus den Siedlungsgebieten.

Im Stadtteil Biesdorf wurden 26,  in Kaulsdorf 16 und in Mahlsdorf 14 Bürgervorschläge zum Bürgerhaushalt eingereicht.

Dazu gehörten z-B. Vorschläge zum Umbau des Schloss Biesdorf, zur Instandsetzung des Straßenbelages im Maisweg, die Verkehrsberuhigung im Dorf Kaulsdorf, die Beleuchtung im Wilhelmpark, die Gestaltung des Ortszentrum Mahlsdorf und die Schaffung einer Oberschule in den südlichen Siedlungsgebieten.

Die BVV konnte die meisten Bürgervorschläge positiv bewerten. Das Bezirksamt wird diese bei der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 berücksichtigen, sich an das Land Berlin oder andere öffentliche zuständige Einrichtungen wenden oder die Vorschläge im Rahmen der Investitionsplanung aufnehmen.

Dabei ist auch klar: nicht alles konnte aufgenommen werden. Jetzt ist es wichtig, dass alle beteiligten Bürger_innen eine Antwort erhalten, wie weit ihre Vorschläge umgesetzt werden können.