Klaus-Jürgen Dahler

Nach der jüngsten Statistik der Bundesagentur für Arbeit waren im Juli 2011 in Berlin 233.403 Personen arbeitslos gemeldet. Damit stieg die Arbeitslosenquote auf 13,5 Prozent.

Hier zeigt sich erneut die Notwendigkeit alle Ressourcen zu nutzen, um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Der jüngste Streit der Linken mit der SPD um die weitere Finanzierung des öffentlichen Beschäftigungssektors zeigt, wie wichtig für eine soziale Balance die Linke in Verantwortung ist. Notwendig ist eine weitere Reform der Arbeitsmarktinstrumente, die nicht auf Billigmaßnahmen und Vermittlung in prekäre Beschäftigung setzt. Wer Stundenlöhne von 5 Euro erhält, ist langfristig auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen.

Deshalb brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn, ist die Leiharbeit strikt zu begrenzen, die sachgrundlose Befristung abzuschaffen und reguläre Beschäftigung gesetzlich zu stärken.