Klaus-Jürgen Dahler

Der Sportplatz des Fußballvereins Rot-Weiß Hellersdorf, der auch vielen Kindern und Jugendlichen den Trainings- und Punktspielwettkampf ermöglicht, erhält zur Verbesserung seiner Trainings- und Spielmöglichkeiten eine Sanierung.

Bis Oktober 2011 werden 300.000 Euro Sanierungsmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm des Senates für einen neuen Kunstrasen bereitgestellt. Damit haben der rot-rote Senat und das Bezirksamt einen wichtigen Beitrag für die Stärkung des Fußballvereins in Kaulsdorf Nord geleistet.

Der Sportplatz im Teterower Ring 71 kann nun weitgehend witterungsunabhängig genutzt werden.

Der Spitzenkandidat der Linken Harald Wolf und die Direktkandidat_innen für das Berliner Abgeordnetenhaus waren am 03. und 04. August 2011 auf Wahlkampftour durch Marzahn-Hellersdorf.

In den Gesprächen mit den Bürger_innen wurden lokale Fragen, Fragen zum Straßenausbaubeitragsgesetz, zur sozialen Situation in den Kiezen und zu Standpunkten der Linken auf Bundesebene aufgeworfen. Viele Fragen konnten beantwortet werden, andere wurden notiert und werden bei unseren weiteren Politikangeboten in Berlin berücksichtigt.

Es zeigt sich, dass der notwendige Dialog auch die Möglichkeiten bietet, um unsere kommunale Bilanz darzustellen. Die Stimmung auf der Tour war gut und mit diesem Auftakt lässt sich der weitere Wahlkampf gut gestalten.

Nach der jüngsten Statistik der Bundesagentur für Arbeit waren im Juli 2011 in Berlin 233.403 Personen arbeitslos gemeldet. Damit stieg die Arbeitslosenquote auf 13,5 Prozent.

Hier zeigt sich erneut die Notwendigkeit alle Ressourcen zu nutzen, um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Der jüngste Streit der Linken mit der SPD um die weitere Finanzierung des öffentlichen Beschäftigungssektors zeigt, wie wichtig für eine soziale Balance die Linke in Verantwortung ist. Notwendig ist eine weitere Reform der Arbeitsmarktinstrumente, die nicht auf Billigmaßnahmen und Vermittlung in prekäre Beschäftigung setzt. Wer Stundenlöhne von 5 Euro erhält, ist langfristig auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen.

Die Linke hat auf ihrem letzten Landesparteitag beschlossen, das Straßenausbaubeitragsgesetz abzuschaffen. Das Gesetz wurde nach der von CDU und SPD verursachten Bankenkrise geschaffen.

Die Umsetzung und Anwendung des Gesetzes entspricht nicht dem, was sich die Befürworter_innen des Gesetzes vorgestellt haben. Die Linksfraktion hat in der BVV Marzahn-Hellersdorf einen Beschluss gefasst, nach dem das Gesetz nur dann angewendet wird, wenn die Anwohner_innen mit großer Mehrheit der geplanten Ausbauvariante zustimmen.

In dieser Wahlperiode wird die rot-rote Koalition das Gesetz nicht mehr abschaffen. Das liegt an den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. In der kommenden Wahlperiode werden wir unseren Parteitagsbeschluss umsetzen und das Gesetz abschaffen. Unsere Direktkandidat_innen für das Berliner Abgeordnetenhaus Regina Kittler, Heinrich Niemann und Klaus-Jürgen Dahler stehen dafür mit ihrem Wort.

Aufgrund eines Antrages der Fraktion Die Linke in der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat das Bezirksamt durch den zuständigen Bezirksstadtrat Komoß mitteilen lassen, dass der versprochene Neubau von Umkleidemöglichkeiten auf dem Sportplatz am Rosenhag noch in diesem Jahr realisiert werden kann. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind dafür bereitgestellt. Wir werden auch weiterhin die Umsetzung unseres Antrages kontrollieren und so für einen geordneten Trainings- und Spielbetrieb beitragen.