Klaus-Jürgen Dahler

Mit den Wahlergebnissen vom 17. September 2006 haben wir uns im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in die politische Verantwortung begeben und in der BVV sowie im Bezirksamt um die Entwicklung unseres Bezirkes gemüht.

Dabei ist uns trotz einer konsequenten Konsolidierungspolitik unseres Bezirkshaushaltes vieles gelungen, aber auch einiges offen geblieben.

Wir haben bei aller Selbstkritik erneut die Chance stärkste politische Kraft im Bezirk zu werden und auch die zukünftige Bezirksbürgermeisterin zu stellen. Dazu trägt auch unsere politische Kultur im Umgang mit den anderen demokratischen Parteien in der BVV und im Bezirksamt bei.

Bei allen politischen Konflikten im BA ist bisher noch nicht einmal von der so genannten „Bürgermeisterstimme“ Gebrauch gemacht worden.

Für die Vorbereitung der Berliner Wahlen hat die BVV Fraktion und die Bezirksamtsmitglieder der LINKEN eine große Verantwortung.

Wir stehen in der Verantwortung eine konkrete kommunalpolitische Bilanz zu erstellen und gemeinsam zu offenen oder schwierigen Problemlagen der Stadtentwicklung, der Ausgestaltung der Stadtteile, der sozialen, kulturellen und jugendpolitischen Infrastruktur und der Bildungspolitik Positionen zu entwickeln.

An Hand des Kommunalwahlprogramm sind die gelösten und auch die nicht umgesetzten Ziele zu analysieren. Daraus leiten sich dann unsere kommunalpolitischen Leitlinien bis zu den Berliner Wahlen ab.

Hier ist unsere Rolle als die Partei, die sich für die Verbesserung und Stabilisierung der sozialen Verhältnisse einsetzt in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu rücken.

Die Fachgruppen der Fraktion stehen hier in einer besonderen Verantwortung. Neben der Vorbereitung der politischen Schwerpunkte für die BVV werden sie maßgeblich unsere Öffentlichkeitsarbeit als Bezirksorganisation mitbestimmen.

Die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion und der Bezirksamtsmitglieder
Ist so abzustimmen, dass wir im noch stärkeren Maße die Möglichkeiten der lokalen und Berliner Medien nutzen, um unsere politischen Positionen darzustellen. Das betrifft auch den Umgang mit den „neuen Medien“ und der Internetpräsentation der Fraktion.  

Neben der Erarbeitung unserer politischen Inhalte für die Zeit bis zu den Wahlen müssen wir uns auch langfristig um mögliche Kandidaturen für politische Mandate der Linken bemühen.

Nutzen wir unsere Beratungen um uns auf diese Aufgaben einzustimmen und gemeinsam gut aufgestellt in das Jahr der Berliner Wahlen gehen zu können.