Klaus-Jürgen Dahler

 

Am Sonnabend den 18. Oktober fand eine rechtsextreme Demonstration vom Helene-Weigel-Platz in Marzahn zum Alice-Salomon-Platz nach Hellersdorf statt. Gegen die Kundgebung der Neonazis demonstrierten einige Hundert Antifaschisten. Sie setzten damit ein deutliches Signal, dass wir im Bezirk Marzahn–Hellersdorf und darüber hinaus in Berlin keine Neonazis haben wollen.

Die Kundgebungen, die von der LINKEN, der SPD, den Grünen und antifaschistischen Gruppen organisiert wurden zeigten aber auch, dass es sehr schwer ist Teilnehmerinnen zum Protest zu mobilisieren. Im Aufzug der Neonazis befanden sich zahlreiche Vertreter der NPD und der Kameradschaften im Land Berlin. Darunter viele, die bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten sind. Sie äußerten sich mehrfach gegen die Politiker der demokratischen Parteien und besonders gegen die der Linkspartei.

In der Auseinandersetzung mit den Rechtsextremen und Neonazis sind wir in der Pflicht, noch stärker als bisher ihren menschenfeindlichen und rassistischen Charakter deutlich zu machen. Dazu gehört auch, stark vor Ort den Bürgerinnen als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. Nur wenn es den demokratischen Parteien gelingt ihre eigenen politischen Programme und Handlungsfelder deutlich zu machen, kann der Kampf um die Köpfe der Menschen im Sinne von Humanismus und Solidarität erfolgreich sein. Als Politiker der LINKEN gehört für mich dazu, im Kampf um soziale Gerechtigkeit, um ein solidarisches Miteinander der Generationen und Kulturen sowie einer bürgernahen Kommune nicht nachzulassen.